Starkes Votum gegen islamischen Fundamentalismus
Schweizer Stimmvolk sagt Ja zum Verhüllungsverbot
Zwei von drei Abstimmungsresultaten zugunsten der SD
Die Schweizer Demokraten (SD) nehmen die Annahme der Volksinitiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ mit grosser Freude zur Kenntnis. Das Volksbegehren wurde von den SD aktiv unterstützt. Damit bekennt sich das Schweizer Stimmvolk zu einem Mindestansatz einer modernen liberalen Gesellschaft. Die Gleichstellung von Mann und Frau ist hierbei eine Selbstverständlichkeit, sodass Auswüchse einer archaischen Wertehaltung wie die islamische Gesichtsverhüllung keinen Platz haben. Nicht zuletzt darf dieses Votum auch als Wille zum Erhalt der hiesigen Identität verstanden werden.
Andererseits sind die SD zufrieden mit der Ablehnung des Bundesgesetzes über elektronische Identifizierungsdienste. Eine staatliche Lösung für die E-ID hat oberste Priorität. Das Ja zum Freihandelsabkommen mit Indonesien entspricht nicht der beschlossenen Abstimmungsparole, fiel jedoch sehr knapp aus. Somit kann man davon ausgehen, dass ein allfälliges Abkommen mit südamerikanischen Staaten (sogenannte Mercosur-Staaten) an der Urne wohl keine Chance haben wird.
Schweizer Demokraten (SD)
Adrian Pulver
SD-Geschäftsführer