Krieg in Europa: Eigenständige Verteidigung statt „Pazifismus light“

Krieg in Europa: Eigenständige Verteidigung statt „Pazifismus light“

Seit zwei Monaten tobt nun in Europa wieder ein Krieg, womit niemand gerechnet hatte. In den EU-Staaten begann man bereits vor langer Zeit mit dem Abbau der militärischen Infrastruktur. Einerseits wurde von nicht vertretbaren Kosten und andererseits von Friedensförderung sowie humanitärer Hilfe gesprochen. Genauso in der Schweiz betrieben die Mehrheitskräfte diese Politik des „Pazifismus light“. Die Positionen der echten Pazifisten müssen hierbei übrigens keineswegs erwähnt werden, zumal diese ohnehin niemals mehrheitsfähig waren. Als dann tatsächlich dieser Krieg ausbrach, reifte plötzlich die Erkenntnis, dass die Fähigkeit der eigenständigen Verteidigung und somit die Gewährleistung der unabdingbaren Sicherheit der Bevölkerung wahrhaftig gefährdet ist. Auf einmal wollte ein Grossteil der hiesigen politischen Vertreter die neuerliche Opposition gegen die Beschaffung der Kampfflugzeuge mittels Volksinitiative nicht mehr akzeptieren. Dieses Volksbegehren missachtet seit jeher den bekanntlich bereits gefällten Urnenentscheid. Diese neu entstehende Vernunft müsste jetzt eigentlich das Bewusstsein der Wichtigkeit einer handlungsfähigen Armee wieder herstellen und dann mittel- bis langfristig nachhaltig stärken. Daher fordern die Schweizer Demokraten (SD) eine Neuausrichtung der bisherigen sicherheitspolitischen Strategie. Nebst der dringenden Modernisierung der Luftwaffe sowie der Boden-Luft-Abwehr sollte auch die sogenannte Weiterentwicklung der Armee (WEA) zumindest teilweise rückgängig gemacht werden. Dabei ist der Gesamtbestand des Heeres auf mindestens 250‘000 Personen aufzustocken. Unter anderem fehlen der Armee aufgrund der entsprechend tiefen Hürden für den Eintritt in den Zivildienst zu viele medizinisch taugliche Männer und Frauen. Im Vordergrund darf zudem nicht immer nur die optimale Vereinbarkeit von ziviler und militärischer Tätigkeit stehen. Demnach verstärkt etwa die Durchdienerregelung den Personalmangel ebenfalls. Letztlich gilt es aber genauso, die Landesverteidigung und die damit verbundene Neutralität als Kernaufgabe im Auge zu behalten. Eine Annäherung an die NATO, wie von der FDP vorgeschlagen, kommt deshalb für die SD niemals infrage. Jegliche Zusammenarbeit mit Kriegsbündnissen ist eines unabhängigen und neutralen Landes unwürdig. Auch ein nicht ständiger Sitz im UNO-Sicherheitsrat schadet der vermittelnden Rolle der Schweiz.

Schweizer Demokraten (SD)
Adrian Pulver
SD-Geschäftsführer