Beschaffung der Kampfflugzeuge: Nationalrat gibt grünes Licht

Beschaffung der Kampfflugzeuge: Nationalrat gibt grünes Licht

Die Schweizer Demokraten (SD) sind erfreut über den Entscheid des Nationalrats zugunsten des Kaufs der 36 F-35-Kampfjets. Da sich schon der Ständerat dafür ausgesprochen hatte, kommt es nun zur Unterzeichnung des Kaufvertrages. Es handelt sich bei diesem US-amerikanischen Kampfflugzeug vielleicht nicht um den von jedermann bevorzugten Flugzeugtypen. Solche ausschliesslich fachlichen Beurteilungen können jedoch letztlich kaum vom Stimmbürger beurteilt werden. Dieser hatte sich zur Erneuerung der Luftwaffe bereits positiv geäussert, woran auch die eingereichte Volksinitiative gegen den Typ F-35 nichts mehr ändern kann. Vielmehr käme es zu einer massiven Zeitverzögerung, sodass man dann plötzlich mit leeren Händen dastände. Die Initianten waren bisher ohnehin zu keinem Zeitpunkt bereit, eine konstruktive Diskussion zu führen. Es ging immer nur um die pazifistische Ideologie. Seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges sollte aber insbesondere allen politischen Akteuren klar sein, dass die Modernisierung der Luftwaffe und somit der Schweizer Armee von höchster Dringlichkeit ist. Die Fähigkeit der eigenständigen Verteidigung entscheidet nicht zuletzt über die Gewährleistung der unabdingbaren Sicherheit der Bevölkerung.

Schweizer Demokraten (SD)
Adrian Pulver
SD-Geschäftsführer