Medienmitteilungen 2006

Die Schweizer Demokraten (SD) sind über die klare Annahme des neuen Ausländergesetzes und des revidierten Asylrechts hocherfreut. Eindrücklich haben die Stimmbürger ihren Willen kundgetan, dass die Schweiz nicht länger Einwanderungsland sein darf.

Die Schweizer Demokraten (SD) können die Auflage ihrer Parteizeitung «Schweizer Demokrat» massiv steigern. Gemäss Selbstdeklaration zu Handen der Werbemedienforschung (WEMF) konnte die Auflage von etwas unter 10'000 im letzten Jahr auf aktuell 11’693 gesteigert werden. Etwa die Hälfte der 1'600 Neuabonnenten haben sich zudem als SD-Mitglieder eingeschrieben. Augenfällig ist die Tatsache, dass ungefähr zwei von drei SD-Neumitglieder unter Dreissig sind.

Die Schweizer Demokraten (SD) haben in ihrem politischen Umfeld 10'000 Unterschriften für das Referendum gegen das Bundesgesetz vom 24. März 2006 über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas gesammelt. Nach Übereinkunft mit den beiden anderen Referendumskomitees findet die Einreichung bei der Bundeskanzlei unabhängig von der SVP und der Lega die Ticinesi

Mit Bestürzung hat die Parteileitung zur Kenntnis genommen, dass im „Magazin“ des Tagesanzeigers vom 8. Juli 2006 unter dem Titel „Mensch Hess, der seltsamste Volksvertreter der Schweiz – Der neue Ausländerfreund“ massive Vorwürfe gegenüber dem Parteipräsidenten der Schweizer Demokraten, Herrn Nationalrat Bernhard Hess,

Die Schweizer Demokraten (SD) sind schockiert und empört über die schweren Ausschreitungen in Basel, die anlässlich des letzten Fussball-Meisterschaftsspiels zwischen dem FC Basel und dem FC Zürich durch hirnlose Basler Hooligans verursacht wurden.

Bernhard Hess, Nationalrat und SD-Zentralpräsident, Bern «Es kann nicht geleugnet werden, dass der Bundesrat seinerzeit die so genannte Kohäsionszahlung von einer Milliarde Franken zu Gunsten der neuen EU-Oststaaten beschlossen hat, um den Abschluss der Bilateralen II zu forcieren. Eine solch gigantische Zahlung trägt aber schon fast die Züge einer Schmiergeldaktion.

Die Schweizer Demokraten (SD) haben an ihrer Delegiertenversammlung vom 25. März 2006 in Olten die Unterstützung des Referendums gegen das Osthilfegesetz beschlossen. Ausserdem wollen die SD federführend das Referendum gegen die Aufhebung der Lex Koller ergreifen. Nationalrat Bernhard Hess, Bern, wird einstimmig als SD-Zentralpräsident bestätigt.

Die Schweizer Demokraten (SD) sind in ihrer Vernehmlassungsantwort der Meinung, dass die Abgabe der Bundesmehrheit an der Swisscom weder dem Wohl des Volkes, der Wirtschaft noch dem Wohl des Gemeinwesens dient. Ein allfälliges Referendum gegen die vollständige Swisscom-Privatisierung wird deshalb durch die SD mitgetragen.

Die Schweizer Demokraten (SD) haben an ihrer Sitzung vom Samstag, 7. Januar 2006, in Aarau beschlossen, ihren langjährigen Nationalrat und Vordenker Valentin Oehen wieder in die Partei aufzunehmen.
Zusammen mit Oehen wollen die SD die Lex Koller retten.