Referendum gegen die Personenfreizügigkeit: Der Erfolg hatte viele Väter!
Bern, 15. Oktober 2008Verschiedene Medien (so insbesondere der Sonntags Blick und Tele Züri) haben in den letzten Tagen die Sichtweise verbreitet, dass die Junge SVP „im Alleingang“ das Referendum gegen die Ausdehnung und Erweiterung der Personen-freizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien durchgeboxt habe. Dies entspricht nicht der Tatsache. Vielmehr war der Erfolg des
- Medienmitteilung (65 Ko)
Willensnation Schweiz erhalten!
1. August 2008, Basel - Rede von Rudolf Keller, e.Nationalrat SD
717 Jahre sind es bereits her. 1291 wurde unsere Schweizerische Eidgenossenschaft gegründet. Das ist an und für sich schon eine riesige und positive Leistung. 717 Jahre Schweiz und es gibt unser Land noch immer! Für uns ist der 1. August der höchste weltliche Feiertag unseres Landes. Der Geburtstag, unser Nationalfeiertag ist arbeitsfrei, weil wir Schweizer Demokraten dies in der Bundesverfassung verankert und mit einer Eidgenössischen Volksinitiative
- 1. August Rede (114 Ko)
SD: Nein der Iren ist Chance für ein anderes Europa
Bern, 13. Juni 2008Die Schweizer Demokraten (SD) sind darüber höchst erfreut, dass die Irländerinnen und Irländer den demokratiedefizitären Vertrag von Lissabon abgelehnt und somit dem Brüsseler Zentralisierungswahn die Rote Karte gezeigt haben.
- Medienmitteilung (49 Ko)
SD gegen EU-Personenfreizügigkeit
Bern, 12.6.2008Die Schweizer Demokraten (SD) sind empört über den Beschluss der beiden Kammern, die Abstimmungsvorlage über die Weiterführung und die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien in einem einzigen Bundesbeschluss zusammenzufassen
- Medienmitteilung (85 Ko)
SD verlangen Abstimmungswiederholung der Initiative
8. Juni 2008“Volkssouveränität statt Behördenpropaganda“!
Die Schweizer Demokraten des Kantons Thurgau erheben Beschwerde gegen diese Abstimmung, da die gesetzlichen Vorgaben nicht eingehalten worden sind.
Die SD begründen ihr Begehren gegenüber den Medien damit, dass es “absolut widerrechtlich“ sei, wenn “öffentliche Einichtungen“ (Agenturen, Radio, Fernsehen und auch Printmedien) eine Initiative mit einem anderen Namen als dem offiziellen belegen.
- Medienmitteilung (38 Ko)
GR Christian Wenger neuer Präsident der SD-Stadtpartei
Anlässlich der Generalversammlung 2008 der Schweizer Demokraten (SD) der Stadt Zürich ist der bisherige Präsident, Gemeinderat Ueli Brasser, zurückgetreten, da er demnächst das Präsidium der Gesamtpartei (SD Schweiz) übernehmen wird.
- Medienmitteilung (28 Ko)
SD-Wahlerfolg im Tessin!
Von den etablierten Medien völlig unbeachtet, haben im Kanton Tessin am Wahlwochenende vom 20.4.2008 vier Aktivisten der Democratici Svizzeri (DS) aus dem Stand den Sprung in drei Gemeindeparlamente geschafft und zwar in Morbio Inferiore: der DS-Präsident Riccardo Valsangiacomo und zusätzlich Terence Pieroni. In Savosa: Marco Mantegazza und in Vezia:Roberto Nava.
- Medienmitteilung (32 Ko)
SD bekräftigen Referendum gegen EU-Personenfreizügigkeit
Bern, 28.4.2008Die Schweizer Demokraten (SD) protestieren gegen den Beschluss des Ständerates, welcher die Abstimmungsvorlage über die Weiterführung und die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit in einem einzigen Erlass zusammenzufassen will.
- Medienmitteilung (50 Ko)
SD neu im Tessin und in Genf
17.03.2008SD/He. Die SD wachsen wieder und expandieren in die lateinische Schweiz. So sind Parteigründungen sowohl im Tessin wie auch in Genf geplant. Im Tessin treten zudem bereits sieben SD-Aktivisten zu den bevorstehenden Kommunalwahlen vom 20. April 2008 an.
- Medienmitteilung (37 Ko)
SD gegen Anerkennung des Kosovo
Bern, 17. März 2008Die Schweizer Demokraten (SD) kritisieren den Bundesrat scharf, den Kosovo ohne völkerrechtliche Deckung als eigenen Staat anerkannt zu haben. Die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo ist neutralitäts- und völkerrechtswidrig und ein Bruch der UNO-Resolution 1244, die zwar eine substantielle Autonomie, aber keine
- Medienmitteilung (34 Ko)
SD federführend gegen Personenfreizügigkeit
Bern, 23. Januar 2008Die Schweizer Demokraten (SD) kündigen bereits jetzt an, federführend das Doppel-Referendum gegen die Verlängerung des Abkommens mit der Europäischen Union über den freien Personenverkehr und gegen die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit mit Rumänien und Bulgarien zu lancieren. Aufgrund des grossen Unmutes über die massive Zunahme von Arbeitskräften aus dem EU-Raum und dem daraus resultierenden Lohn- und Sozialdruck
- Medienmitteilung (39 Ko)