Ecopop – eine grosse Chance für die Schweiz!
28.11.2014 Artikel von Christoph Spiess, e. Gemeinderat, 2. Zentralvizepräsident, ZürichNach der denkwürdigen Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 glaubten viele Schweizerinnen und Schweizer, jetzt werde endlich die Einwanderung auf ein erträgliches Mass reduziert. Inzwischen dürfte es jedermann klar sein, dass dies eine Illusion war. Unsere Regierungspolitiker von links bis rechts denken nicht im geringsten daran, den Volksentscheid zu befolgen. Stattdessen suchen sie unablässig nach Möglichkeiten, diesen zu umgehen. Und das ist leider nicht einmal allzu schwierig, weil die angenommene Initiative „gegen Masseneinwanderung“ entgegen ihrem viel versprechenden Titel keinerlei konkrete Begrenzung der Zuwanderung vorsieht. Klar ist immerhin, dass die Schweiz die Zuwanderung wieder selber steuern soll. Zur Umsetzung des Volksentscheids hätte der Bundesrat deshalb als erstes
das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU kündigen
müssen. Denn dieser Staatsvertrag zwingt uns, so lange er noch besteht, weiterhin jedes Jahr einen Bevölkerungszuwachs in der Grössenordnung von 80'000 Personen auf. Weil die EU stur auf der verfassungswidrigen Personenfreizügigkeit beharrt, sind diesbezügliche Verhandlungen sinnlos. Sie haben einzig zur Folge, dass sich die Übervölkerung der Schweiz noch jahrelang im bisherigen Tempo verschlimmert – alle 12 Jahre eine Million Menschen mehr in unserem kleinen Land! In Anbetracht des beschämenden Duckmäusertums unserer Regierung gegenüber den immer frecher werdenden EU-Funktionären und des anhaltenden Wachstumswahns der hiesigen Managerkaste ist mittlerweile klar: Bundesrat und Parlament wollen trotz Volksentscheid weder die Personenfreizügigkeit beenden noch die Einwanderung drosseln. Darum braucht es
eine klare zahlenmässige Limite für die Einwanderung
in der Bundesverfassung. Mit der Ecopop-Initiative wird die Nettozuwanderung pro Jahr auf 0,2% der ständigen Wohnbevölkerung beschränkt. Das tönt nach wenig, bedeutet aber, dass noch immer jedes Jahr 16'000 Personen mehr ein- als auswandern dürfen.
Da erfahrungsgemäss ca. 80'000 Personen pro Jahr die Schweiz verlassen, können also dennoch fast 100'000 Einwanderer neu ins Land kommen.
Und da behaupten die Gegner der Initiative allen Ernstes, die Initiative sei „radikal“, führe zu „Abschottung“ und „würge die Wirtschaft ab“ – das alles ist blanker Unsinn! Nicht anders verhält es sich mit dem Gerede, dass die Einwanderung Arbeitsplätze schaffe. Das Umgekehrte ist der Fall.
Wir blähen die Wirtschaft unvernünftig auf und schaffen Arbeitsplätze, die wir gar nicht benötigen, sondern nur mit immer noch mehr Einwanderern überhaupt besetzen können.
Viel gescheiter wäre doch, die Arbeitsplätze dort zu schaffen, wo die Menschen sind, und letzteren die Migration zu ersparen!
Hauptursache der Verbetonierung
Die ständige Ausdehnung der Siedlungsfläche zu Lasten der (ohnehin zur Ernährung der stark gewachsenen Bevölkerung schon längst nicht mehr ausreichenden) Landwirtschaftsflächen ist mittlerweile zu ca. 80% eine Folge der Masseneinwanderung. Dass daneben noch weitere Ursachen (leicht wachsender Flächenverbrauch pro Kopf, Geburtenüberschuss) zur Verbetonierung der Schweiz beitragen, kann doch kein Grund sein, gegen die Hauptursache nichts zu unternehmen. Das viel gepredigte „verdichtete Bauen“ vermag allenfalls den Kulturlandverlust etwas zu mildern, ändert aber nichts an der zunehmenden Übervölkerung und Übernutzung des Lebensraums Schweiz mit all ihren schädlichen Folgen für Menschen, Tier- und Pflanzenwelt. Ganz allgemein lässt sich feststellen, dass die Gesamtbelastung der Umwelt aus einer Multiplikation des Lebensstandards mit der Bevölkerungszahl resultiert. Die Kritik der Grünen, dass unser „ökologischer Fussabdruck“ viel zu gross sei, ist an sich berechtigt.
Eine drastische Reduktion des Lebensstandards lässt sich aber in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft nicht durchsetzen.
Die Stimmberechtigten werden dazu niemals ja sagen. Umso vordringlicher ist deshalb ein Stopp des Bevölkerungswachstums. Nicht stichhaltig ist die Argumentation, dass punkto Umweltbelastung belanglos sei, ob jemand in der Schweiz oder im Ausland lebe. Die Zuwanderer kommen ja zu uns, um ihren Lebensstandard zu steigern, und damit belasten sie nach der Migration auch die Umwelt entsprechend stärker. Die
Angstmacherei seitens der Ecopop-Gegner
bedient sich in derselben Mottenkiste längst widerlegter „Argumente“, mit denen schon seit mehr als fünfzig Jahren versucht wird, die Masseneinwanderung zu rechtfertigen. Da ist etwa von drohenden Milliardenverlusten für die AHV die Rede.
Natürlich führt der Zustrom junger Ausländer kurzfristig zu einer Entlastung der AHV, doch 20, 30 Jahre später werden auch diese Einwanderer zu Rentenbezü-gern und belasten die AHV.
Der Versuch, die Altersvorsorge mit Einwanderung zu finanzieren, gleicht deshalb dem Verhalten eines Schuldners, der glaubt, seinen Schuldenberg loswerden zu können, indem er neue und immer noch grössere Kredite aufnimmt, um die alten abzuzahlen. Ebenso falsch ist die Behauptung, die von Ecopop angestrebte Reduktion der Zuwanderung führe zu einem verheerenden Mangel an Pflegepersonal.
Ein Blick in unsere Spitäler zeigt, dass der Ausländeranteil nicht nur bei den Pfle-genden, sondern auch bei den Patienten sehr hoch ist.
Der viel beklagte Mangel an gut ausgebildeten Berufsleuten ist im Übrigen – soweit er denn tatsächlich besteht – grösstenteils hausgemacht. Würde die gymnasiale Maturandenquote von heute ca. 20% auf ein vernünftiges Niveau zurückgeführt, gäbe es alsbald auch wieder genügend Nachwuchs für Pflege- und andere Berufe. Nicht beeindrucken lassen sollten wir uns schliesslich vom
Gejammer wegen des möglichen Wegfalls der „Bilateralen I“
Natürlich hätte sich eine Regierung mit „Rückgrat“ niemals auf die sogenannte „Guillotine-Klausel“ eingelassen, wonach sechs weitere Verträge hinfällig werden, wenn die Personenfreizügigkeit aufgekündigt wird. So etwas bringt nur unser Bundesrat fertig, der ja auch sonst ständig vor den EU-Kommissaren katzbuckelt. Sorgen brauchen wir uns aber deswegen nicht zu machen. Soll doch die EU die „Bilateralen I“ für aufgelöst erklären!
Fällt das Landverkehrsabkommen weg, so können wir endlich die Alpeninitiative umsetzen und den Transitverkehr limitieren.
Wozu brauchen wir ein Luftverkehrsabkommen? Die „Swiss“ ist ja ohnehin keine Schweizer Airline mehr, und Flugverbindungen bestehen weltweit auf Gegenseitigkeit. Dazu braucht es keine EU. Der Freihandel im Landwirtschaftsbereich bringt den Schweizer Bauern viel mehr Schaden als Nutzen.
Die Bauern können vielleicht mehr exportieren, aber die Preise sind dabei so niedrig, dass immer mehr Bauernhöfe aufgegeben werden müssen.
Was schliesslich die Forschung betrifft, waren wir den meisten EU-Staaten schon seit jeher weit voraus, und brauchen uns daher gewiss nicht dem tönernen Giganten EU anzuschliessen, um weiterhin Spitzenleistungen zu erbringen.*
Stimmen wir also am 30. November JA zur Ecopop-Initiative – sie ist eine einmalige Chance, unser kleines Land davor zu bewahren, so etwas wie ein „Alpen-Hongkong“ zu werden, und dafür unsere volle Freiheit und Souveränität zurückzugewinnen!
*Die Initiative wurde am 30.11.2014 vom Stimmvolk abgelehnt.
JA zur ECOPOP-Initiative - selbstverständlich!
1. September 2014, Artikel von SD e.Nationalrat Rudolf KellerAufsehenerregendes tut sich im Land! Alles diskutiert während Wochen über Gerry Müllers anstössige Sexbildlis. Als ob man keine andern Probleme hätte. Die Diskussion über die Einwanderungspolitik hält man auf möglichst kleinem Feuer, damit „die dumme Bevölkerung“ nicht merken soll, was effektiv passiert. Einzig die SVP - selbst ernannte Partei gegen die Masseneinwanderung - übertrifft sich selbst. Ja, wir lesen richtig, die SVP empfiehlt die Nein-Parole zur nächsten Einwanderungsabstimmung. Das ist typisch für die SVP, denn sie hat ja ihre Masseneinwanderungsinitiative mit Millionenaufwand durchgebracht. Nun gönnt man der ECOPOP-Initiative nicht auch noch einen Erfolg, zumal diese Initiative griffiger ist als die SVP-Initiative. Der vom Volk angenommene Masseneinwanderungs-Initiativtext der SVP tönt zwar gut. Aber noch niemand hat zu definieren versucht, was Kontingente überhaupt sind und bewirken. Man kann Kontingente nämlich auch so ansetzen, dass fast nichts passiert - dass also die Einwanderung fast wie bisher weiterläuft! Sie war also eher harmlos, die SVP-Initiative. Demgegenüber hat die ECOPOP-Initiative viel mehr „Fleisch am Knochen“. Ja sie ist eine echt gute Ergänzung zur bereits angenommenen Volksinitiative. Hier die wichtigsten Passagen des Initiativtextes, über den wir Ende November abstimmen (Bundesverfassung Artikel 73a neu):
Die Ecopop-Initiative «Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen» verlangt, dass die jährliche Nettozuwanderung, also Einwanderer minus Auswanderer auf 0,2 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung begrenzt wird. Dies entspricht einem Bevölkerungswachstum von 16‘000 Personen im Jahr. Zum Vergleich: In den vergangenen Jahren betrug das Bevölkerungswachstum bis zu 110'000 Personen.
Vorgesehen ist eine Übergangsphase: Im ersten Jahr nach Annahme der Initiative dürften 0,6 Prozent, im zweiten noch 0,4 Prozent einwandern. Damit wir der Übergang erleichtert und Anpassungen in den internationale Verträgen mehr Zeit gegeben.
Die Initianten haben erkannt, dass unser Land, bezogen auf den vorhandenen Wohn- und Lebensraum, bereits heute sehr stark übervölkert ist. Ja, dass wir in Europa an der Spitze der Bevölkerungsdichte pro Quadratkilometer bewohnbare Fläche stehen. Wir alle erleben das ja jeden Tag. Wo wir auch sind, überall sind wir von immer mehr Menschen umgeben, die uns in unserer Bewegungsfreiheit einschränken und bedrängen.
Mit Lügen gegen die Initiative!
Nun wird von den Gegnern wieder einmal das Blaue vom Himmel herunter gelogen. Es wird behauptet, dass keine Einwanderung mehr ins Land möglich wäre. Und das wiederum bedeute den Niedergang unseres Landes. Dann kommen die bekannten Negativargumente, mit denen man den Leuten Angst einjagt, also Arbeitslosigkeit, AHV-Zusammenbruch und all diese weiteren frei erfundenen Märchen, die dem Volk vor die Futterkrippe geworfen werden. Da muss man ja Angst bekommen und Nein stimmen. Wenn man den Initiativtext aber liest, dann sieht das ganz anders aus:
Jährlich verlassen rund 75'000 Ausländer freiwillig unser Land – im gleichen Zeitraum können aber gemäss Initiative noch immer 91'000 Menschen einwandern. Das heisst also im Klartext: Mit der Initiative wird die Einwanderung konkret etwas gebremst, aber es kommen noch immer mehr Ausländer ins Land als unser Land verlassen! Wer etwas anderes behauptet lügt!
Deshalb dürfen wir die ECOPOP-Initiative auch als eine harmlose Initiative einstufen. Aber sie ist wichtig und zeigt in die richtige Richtung! Unser Land braucht dringend konkrete Taten, um die Einwanderung und damit die Übervölkerung zu bremsen. Alles was in diese Richtung zielt, ist in unseren Augen unterstützungswürdig.
Der Übervölkerungsdruck nimmt zu
Noch vor drei Jahrzehnten haben wir den Professor Francesco Kneschaurek belächelt, als er von einer Schweiz mit 10 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern schrieb. Das war für die meisten Leute undenkbar. Inzwischen ist dieses Szenario realistisch geworden. So ganz nach dem Motto „gebt uns dreissig Jahre Zeit und ihr werdet das Land nicht wiedererkennen“.
Die Vereinigung ECOPOP schreibt dazu auf Ihrer Homepage: Am Wachstum der Siedlungsfläche war das Bevölkerungswachstum von 1965 bis 1982 zu 18%, von 1982-1994 zu 72%, und von 1994-2006 zu 77% beteiligt. Seit der vollen Personenfreizügigkeit im 2007 kennen wir keine aktuellere Arealstatistik, aber der Anteil dürfte deutlich über 80% liegen. Salopp gesagt haben unsere Eltern und Grosseltern sich grössere Wohnungen gebaut, heute bauen wir primär für die Zuwanderung.“
Immer mehr Leute wohnen, arbeiten und leben immer näher beieinander. Der Dichtestress nimmt damit laufend zu. Und dies wiederum wird uns in den kommenden Jahrzehnten sehr viele soziale, psychologische, finanzielle und gesellschaftliche Probleme bringen. Die Kriminalität nimmt zu. Man hat das Gefühl, sich gegenseitig auf den Füssen herumzutrampeln, usw. usw.. Das ist eine endlose Negativspirale, die sich für unser Land abzeichnet. Und dem kann nur mit einem Ja zur ECOPOP-Initiative begegnet werden.
Wir wissen, dass die Übervölkerung unseres Landes einzig und allein wegen der Einwanderungspolitik stetig zunimmt - es ist eine tickende Zeitbombe.
Die Zubetonierung unserer Heimat
muss dringend gebremst werden. Städte und Dörfer platzen immer mehr aus den Nähten. Wir müssen deswegen eine laufend grösser werdende Infrastruktur auf- und ausbauen. Zunehmend werden wir deswegen zum Hochhausland. In den Städten ist ein wahrer Wettbewerb entstanden darüber, welche Stadt nun den grössten Bau aufstellt. Zürich war diesbezüglich führend, nun gibt Basel Gas und überholt die Zürcher. Und bald werden wohl die Berner und Genfer auf der Überholspur nachziehen. Das ist eine schon fast krankhafte Entwicklung! Wir werden immer mehr zu einem Skyline-Land verkommen. In diesen riesigen Hochhäusern kennt derjenige im 15. Stock diejenige im 16. Stock nicht mehr. Alles wird zusehens anonymer. Die Leute vereinsamen. Dabei geht unsere Kultur, unsere Sprache, unser schweizerischer Lebenstil zusehens vor die Hunde.
Faktisch heisst das: Unser Land wird kaputt betoniert! Und dass führt dann dazu, dass die Grünen und die Bauern Volksinitiativen lancieren, um unsere Nahrungsmittel- und -Lebensversorgung aus eigener Scholle wieder zu stärken. Nur, bis solche Initiativen umgesetzt sind, ist unser Land längst zutode gebaut!
ECOPOP schreibt dazu, dass es mit ihrer Initiative darum gehe, „die Bevölkerungszahl so zu organisieren, dass die Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen gewährleistet ist“. Das ist im Klartext unser SD-Programm in Reinkultur - so wie wir es als Partei seit Jahrzehnten verfolgen.
Die internationale Dimension
Nun schrieben die Initianten auch noch etwas zur Steuerung der internationalen Bevölkerungsentwicklung in den Initiativtext. Die Schweiz sei gehalten, im Rahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit auf ausländische Regierungen einzuwirken in Richtung Eindämmung des Bevölkerungswachstums. Familienplanung ist hier das Stichwort. Wenn man die Geburtenraten in manchen Ländern sieht, wäre das ja wirklich sehr dringlich! Das wird jetzt heftig kritisiert von allen Seiten. Aber seien wir ehrlich - das ist gar nicht so dumm.
Irgendetwas muss Geschehen auf dieser Welt, wenn das Bevölkerungswachstum dereinst nicht vollends explodieren soll. Je mehr Bevölkerungswachstum in den andern Ländern, umso mehr Einwanderung haben wir in der Schweiz, weil die Leute vor ihrer real schlechten Situation dorthin fliehen, wo das Leben in ihren Augen noch lebenswert ist – also zu uns und nach Europa.
Es kann nun wahrlich kein Grund sein, diese Volksinitiative deswegen abzulehnen. Ich glaube aber, dass Parteien wie die SVP, die FDP, die CVP und die SP wegen dem Geschäft, das ihnen aufgrund der Initiative verloren gehen könnte, zu einer Nein-Parole aufrufen. Sie zeigen damit aber auch, dass sie nicht gegen die Einwanderung kämpfen wollen.
Deshalb rufen wir alle auf, gemäss unserem SD-Parteiprogramm Werbung zu machen für diese Volksinitiative. Sie kommt am 30. November 2014 zur Volksabstimmung. Ein Ja dazu - und das dann kombiniert mit der bereits angenommenen Masseneinwanderungsinitiative - bringt uns effektiv einen Schritt weiter.*
Und vielleicht muss dann auch dieses elendigliche Freizügigkeitsabkommen mit der EU gekündigt werden! Zu diesem Thema haben uns die Politikerinnen und Politiker ja auch angelogen - wie wir heute wissen!
*Die Initiative wurde am 30.11.2014 vom Stimmvolk abgelehnt.
Beschränkung der Einwanderung dringlich!
Dr. med. Jean-Jacques Hegg,e. Nationalrat,Facharzt FMH für Psychiatrie, DübendorfDa wird über die Ursachen der Einwanderung in die Schweiz herumdiskutiert, kleinlichste kurzfristige finanzielle Vorteile wiedergekäut und Gegenargumente verschwiegen! Dabei ist die Sache sehr einfach. Seit einem halben Jahrhundert betreibt die Schweiz eine falsche Bevölkerungspolitik!
Die in den Medien empfohlenen Rezepte sind grösstenteils ungenügend. Die Entwicklung ist absolut verheerend, angefangen mit der unvernünftigen Einwanderungspolitik mit Überfremdung und Ausverkauf der Heimat über einen freien Personenverkehr samt Abschaffung der Personenkontrollen an den Grenzen bis zum Verbrauch letzter Reserven, dichtem Verbauen des ganzen Landes mit krankmachendem Dichtestress (belegt durch die wachsende Zahl psychisch verursachter Invalidität), totaler Verstädterung und Umweltzerstörung, durchdringendem Lärm, verschwinden von Naherholungsgebieten, Verkehrskollaps, Teuerung (besonders des Wohnens) sowie Wohnungsnot, erneuter Arbeitslosigkeit (Einwanderer nehmen Schweizern die Arbeitsstellen weg), verzerrter Altersverteilung bei fehlendem eigenen Nachwuchs, arbeitslosen Jugendlichen, Babylon an den Schulen, Schlägereien, Entstehung und Wachstum eines kriminellen Milieus, Ausbreitung von Drogen, Korruption, Vermarktung der Staatsbürgerschaft und falscher Ausländerstatistiken.ZudemIllegale, Schwarzarbeiter, Untergetauchte, Kurzaufenthalter, „Expats“, Scheinselbstständige, Scheinverheiratete, arbeitssuchende Campierer, IV-Rentner, falsche Sozialhilfebezüger, Bettler,Überschwemmung mit Grenzgängern undgrundlossteuerlich privilegierten reichen Ausländern, dazu Unternehmenssteuerreform III, es gibt kaum eine schlimme Entwicklung, welche die Schweiznicht durchmachen würde! Rechnen wirwirklich alles zusammen, so hat sie schon heutenicht 8sondernmindestens 9Millionen oder noch mehr Einwohner.Die Zahl geht jafliessend nach oben!BeiBeibehaltungder bisherigen Politik wird erfahrungsgemäss die Infrastruktur der Bevölkerungszahl nie angepasst sein, weil das allgemeine Wachstumeiner Anpassungständig davonläuft!Die einseitig finanzielle Betrachtungsweise ist äusserst kurzfristig! Längerfristig und kaum mehr gutzumachen ist jedoch das demografische Wachstum. Offensichtlichküm-mern sichVölkerrechtler ohne jede demokratische Legitimation nicht darum!Bei anhaltender Bevölkerungsvermehrung fahren wir gegen eine Wand!Zwar ist die Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung,aber wenigstensein Anfang.Wir können doch nicht unbeschränkt vommigrationsbedingtenBevölkerungswachs-tum leben! Wir „trampen“unsjetzt schon gegenseitigauf den „Hühneraugen“herum.Wollen wirdenn ganz untergehen?
Das wahre Gesicht der Wachstumsförderer
Adrian Pulver, Stadtratskandidat, Zentralsekretär, BernSoeben wurden die definitiven Zahlen publiziert. Die Schweizer Bevölkerung ist im Jahr 2011 um ca. 84‘500 Personen gewachsen, was einer Zunahme von 1,1 % entspricht. Betrachtet man die Tatsache, dass 45,7 % der Menschen in Gemeinden mit über 10‘000 Einwohner leben, so sollte dies ein klares Zeichen für dringend notwendige gesetzliche Regulierungen sein.
Ein sich frei entfaltender Bodenmarkt lässt seit Jahren die Mietzinsen steigen und kreiert Scheinlösungen wie das verdichtete Bauen, was wiederum unerträglichen Dichtestress erzeugt. Zugleich findet insbesondere in den Metropolitanregionen ein heftiger Wettbewerb um neue Industrie-, Gewerbe- und Wohnzonen statt. Als Gegeninstrument wurde unter anderem die Landschaftsinitiative lanciert. Mithilfe dieses Begehrens fanden in jüngster Zeit viele gewinnbringende Diskussionen statt, sodass sich auch Vertreter verschiedener Baulobbys und einzelne bürgerliche Parteien zu Massnahmen verpflichten liessen. Der bedingte Rückzug dieser Initiative ist äusserst bedauerlich und wird von den Schweizer Demokraten (SD) hart kritisiert.
Ein befristeter Baustopp von 20 Jahren ist die einzige wirklich verbindliche Massnahme, die ein Umdenken auf qualitative Entwicklung herbeiführen kann.
Nun hat man im gegenseitigen Kompromiss auf dieses Moratorium verzichtet und dafür eine Mehrwertabgabebei Einzonungenvon 20 % des entstehenden Mehrwerts für die öffentliche Hand beschlossen, womit diese Auszonungen finanzieren kann.Zudem müssen überdimensionierte Bauzonen verkleinert werden, wobei wiederum mehr Kulturland entsteht. Dieser monetäre Ansatz ist, obwohl kein valabler Ersatz für das ursprüngliche Anliegen der Initiative, eine akzeptable Lösung. Allerdings wäre die Vermutung einer totalen Oppositionslosigkeit naiv, zumal gewisse Kreise jegliche Einflussnahme des Staates ablehnen und den Willen zum Erhalt der Grünflächen sowie zur Bekämpfung der Übervölkerung lediglich aus marketingtechnischen Gründenvortäuschen.Deshalb ist es wenig erstaunlich, wenn die SVP mit der FDP und diversen kantonalen Gewerbeverbänden das Referendum gegen eine solche Minirevision ergreifen.Gemäss entsprechenden Traditionen werden Argumente wie der Schutz föderalistischer Autonomieund der Widerstand gegen mehr Bürokratie und Steuern jeder Art (das „Feindbild Staat“ als politische Grundhaltung) erwähnt.Die Definition des Zieles ist bestechend klar: Der Status quo muss verteidigt werden. Der Förderung von quantitativem Wirtschaftswachstum und somit auch der Schaffung von neuem Bauland darf offenbar nichts im Weg stehen. Die dadurch generierte massive Einwanderung aus den EU-Staaten wird in Kauf genommen.Die Schweizer Demokraten (SD) sprechen sich mit grösster Vehemenz dafür aus, dass wenigstens dieser indirekte Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative in Kraft tritt, was bei Ablauf der Referendumsfrist wohl geschehen wird.Ansonsten wäre der bevorzugte Initiativtext in Reinform auch noch nicht vom Tisch.
Es braucht eine drastische Begrenzung der Bautätigkeit. Boykottieren wir dieses schädliche Referendumgegen das Raumplanungsgesetz (RPG).
Es wird eng in der Schweiz!
Votum von Bernhard Hess, e. Nationalrat, SD-Geschäftsführer, Bern, anlässlich der SD-Zentralvorstandssitzung vom 15. Januar 2011«Es wird eng in der Schweiz. Unser kleines Land zählt heute mit 7,8 Millionen Menschen eine halbe Million mehr Einwohner als noch vor zehn Jahren. Die Zunahme ist prozentual stärker als überall sonst in Europa. 500 Menschen leben durchschnittlich auf pro bebaubarem Quadratkilometer – die Schweiz ist eines der am dichtest bevölkerten Länder der Welt!
Was die ungebremste Massenzuwanderung, verursacht durch den unbändigen Wachstumsglauben der letzten Jahrzehnte hierzulande angerichtet hat, zeigen folgende Problemkreise eindrücklich auf:
1. Strasse und Bahn
Dass die Schweiz immer dichter bevölkert ist, spürt man fast überall – Beispiel Stassenverkehr: 1975 waren in der Schweiz 2,12 Millionen Motorfahrzeuge registriert. 1990 waren es 3,37 Millionen und 2007 bereits 5,2 Millionen. Die Zahl ausländischer Autofahrer, die den Führerausweis ihres Heimatlandes gegen einen Schweizer Ausweis tauschen, stieg seit 1999 je nach Kanton zwischen 50 und 350 Prozent. Beispiel Bahnverkehr: SBB-CEO Andreas Meyer rechnet damit, dass das Passagieraufkommen zwischen Bern und Zürich bis 2030 «um bis zu 90 Prozent» zunehmen wird. Der SBB-Fahrplan stösst bereits jetzt an Kapazitätsgrenzen – beinahe sämtliche Züge sind schon heute übervoll.
2. Wohnungsnot
Das Bundesamt für Statistik (BFS) hat am Stichtag, dem 1. Juni 2008, rund 37'000 leere Wohnungen gezählt – 8 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Das heisst, nur 0.97 Prozent aller Wohnungen standen leer. Damit sank die Leerwohnungsziffer seit 2005 erstmals wieder unter 1 Prozent. Dieser Trend hält bis heute unvermindert an.
Die regionale Betrachtung zeigt, dass 2008 alle Grossregionen rückläufige Leerwohnungsziffern ausweisen, wobei die Grossregion Zürich den stärksten Rückgang vermeldete – von 0,80 auf 0,61 Prozent. In den Agglomerationen der fünf grössten Städte sank laut dem BFS die Leerwohnungsziffer innert zehn Jahren von 1,06 auf 0,59 Prozent.
3. Freizeit
Es wird eng, auch auf dem Wasser. An den Ufern des Zürichsees stehen rund 9'100 Bootsanlegeplätze zur Verfügung. Inzwischen gibt es aber allein im Kanton Zürich 11'500 registrierte Boote. Schwierig die Situation auch an Land: Stefan Zweifel, Dozent am Institut Umwelt und Natürliche Ressourcen an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, warnt bereits ganz konkret vor der Übernutzung von Landschaften im Grossraum Zürich durch Freizeitsportler und Ausflügler. Überlaufen werden aber auch Freizeitanlagen: Als vor mehr als zwei Jahren in Bern das Einkaufszentrum «Westside» eröffnet wurde, strömten 70'000 Besucher hin – das Vierfache dessen, was die Betreiber erwartet hatten.
4. Zersiedelung
Obwalden sorgte für Schlagzeilen, weil dort ausserhalb der Bauzonen Bauland für Reiche reserviert werden sollte. Erst die Obwaldner Stimmbürger machten diesem Ansinnen an der Urne einen Strich durch die Rechnung.
Täglich wird in der Schweiz die Fläche von 5,5 Fussballfeldern verbaut. Seit 1999 sind gemäss Bundesamt für Statistik so 11'000 Hektaren fruchtbares Land «verbetoniert» worden. Mit einer Revision des Raumplanungsgesetzes versucht der Bund, wenn auch nur halbherzig, hier Gegensteuer zu geben. Zudem sind Initiativen hängig, die der Zersiedelung der Landschaft Einhalt bieten wollen. Wir von den SD haben die Volksbegehren von Franz Weber im Sammelstadium unterstützt; die SVP lehnte diese im Parlament geschlossen ab!
5. Strom
Der Elektrizitätsverbrauch der Schweiz ist im vergangenen Jahr um 2,3 Prozent auf 58,7 Milliarden Kilowattstunden (kWh) gestiegen – und erreicht damit einen neuen Rekord. Das Bundesamt für Energie (BFE) begründet den höheren Konsum mit dem Wirtschaftswachstum, der kälteren Witterung sowie dem Anstieg der ständigen Wohnbevölkerung um 91'800 Personen.
Der Stromverbrauch lang in den letzten Jahren bei gut 7'500 kWh pro Kopf. Bereits 2008 kletterte der durchschnittliche Konsum auf 7'700 kWh. Und er dürfte weiter ansteigen, werden doch immer mehr fossile Energien durch Strom ersetzt.
Nicht nur SVP-Kreise wünschen sich rentable Ausländer und da gibt es für gewisse Kreise keine Limite nach oben. Geld regiert eben die Welt! Oberstes Ziel muss es doch sein, die Lebensqualität der hiesigen Bevölkerung zu maximieren. Das geschieht nicht durch Wachstum um jeden Preis.
Es gilt das gesprochene Wort
- Es wird eng in der Schweiz! (61 KB)
SD für ECOPOP Übervölkerungsinitiative
Der Zentralvorstand hat im August 2012 beschlossen, diese Volksinitiative aktiv zu unterstützen. Für die SD-Initiative „für eine Stabilisierung der Gesamtbevölkerung“ wurden bisher erst rund 50'000 Unterschriften gesammelt. Das ist im Hinblick auf ein Zustandekommen der Initiative leider ein sehr knapper Sammelstand. Der Sammelstand der ECOPOP-Initiative ist etwas besser. Deshalb macht es Sinn, wenn die SD ihre eigene Initiative zurückstellen zugunsten der efolgsversprechenderen Initiative „Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen“. Diese Initiative hat etwas realistischere Zustandekommens-Aussichten. Entscheidend ist nicht wer, sondern dass eine ökologisch fundierte Einwanderungs-Initiative zustande kommt. Aufgrund der immer dramatischer werdenden Übervölkerungs-Situation unsers Landes, ist die ökologisch orientierte Stoosrichtung der ECOPOP-Initiative dringend vonnöten – www.ecopop.ch . Die Schweizer Demokraten rufen alle auf, aktiv für diese Volksinitiative Unterschriften zu sammeln. Sie danken aber auch allen, welche die Unterschrift unter die SD-Initiative gesetzt haben.