Schweizer Demokraten SD des Kantons Solothurn

Sozialabbau

Einerseits hat aufgrund der Globalisierung in den vergangenen Jahrzehnten der Leistungsdruck im Arbeitsmarkt allgemein zugenommen. Andererseits bestehen unverändert Branchen mit generell sehr tiefen Löhnen. Darunter leiden etwa „Working Poors“, Erwerbslose oder Personen mit sogenannten Leistungseinschränkungen. Deshalb ist für die Schweizer Demokraten (SD) der Erhalt eines starken Sozialstaates für Schweizer Bürger als ausgleichende Komponente von prioritärer Bedeutung. In mehreren Kantonen versucht man seit Jahren, die Beiträge der Sozialhilfe oder die Gelder für die Prämienverbilligung zu reduzieren, was die SD strikt ablehnen. Damit werden die Schwächsten der Gesellschaft bestraft.

Identitätszerfall

Aufgrund der seit Jahrzehnten hohen Zuwanderung hat die Schweiz einen im europäischen Vergleich exorbitanten Ausländeranteil. Dabei stammen zunehmend mehr Menschen aus vollkommen anderen, meistens eher archaischen, Kulturen, welche mit der hiesigen Lebensweise kaum zu vereinbaren sind. Allgemein anerkannte und teilweise auch verfassungsmässig festgeschriebene Grundwerte wie etwa die Gleichstellung von Mann und Frau oder eine eher liberale und gewaltfreie Kindererziehung kommen immer stärker unter Druck. Gewisse Kulturkreise wie fundamentalistische Muslime verlangen sogar schon abgetrennte Paralleleinrichtungen wie eigene Kindergärten oder Schulen. Deshalb fordern die SD nebst einer Reduktion der Zuwanderung eine stärker kontrollierte und individuell geprüfte Integration (Ausweisung bei Nichteinhalten von entsprechenden Integrationsvereinbarungen) sowie restriktivere Einbürgerungskriterien (keine erleichterten Einbürgerungen mehr).

Zuwanderung

Die langfristig hohe Zuwanderung gefährdet unsere Lebensgrundlagen. Immer mehr Kulturland verschwindet, was den Selbstversorgungsgrad stetig reduziert und somit die Auslandabhängigkeit vergrössert. Diese Menschen beanspruchen ausserdem zusätzlichen Wohnraum und erhöhen die Konkurrenz im Arbeitsmarkt für Schweizer Bürger. In bestimmten Branchen muss man genauso mit zunehmendem Lohndruck rechnen. Nebst branchenunabhängigen fixen Höchstzahlen für die Zuwanderung fordern die SD einen griffigen Inländervorrang bei der Besetzung von Arbeitsstellen (anstelle der untauglichen Stellenmeldepflicht).

Umweltzerstörung

Ewiges Wirtschaftswachstum beansprucht eine zunehmende Anzahl von Menschen auf einem begrenzten Territorium. Zudem benötigt es eine stetig grössere Verkehrsinfrastruktur, was ein immer höherer Energieverbrauch und Schadstoffausstoss zur Folge hat. Kulturland und Naherholungsgebiete für Mensch und Tier verschwinden zunehmend. Die Schweizer Demokraten (SD) befürworten die aktuelle Stossrichtung zur Reduktion des Co2-Ausstosses und fordern einen raschen Ausbau der erneuerbaren Energien. Zudem sind die Bauzonen auf dem heutigen Stand einzufrieren. Mit Anreizen soll nachhaltige Mobilität gefördert werden. Vor allem mittels Kostensenkung wollen die SD die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs steigern.

Zentralisierungswahn

Seit längerer Zeit werden in ländlichen Gebieten Strukturen abgebaut: Die Schliessung von Poststellen und Regionalspitälern sowie der Verzicht auf Angebote des öffentlichen Verkehrs. Nicht zuletzt sind die älteren Generationen jedoch auf diesen „Service public“ angewiesen. Ansonsten droht eine langfristige Entvölkerung der betroffenen Gemeinden und Täler, was eine wirtschaftliche Entwicklung verunmöglicht. Für die SD hat der Erhalt solcher Infrastrukturen eine hohe Priorität. Je weniger dezentrale Strukturen existieren, desto stärker schreitet diese Zentralisierung voran. Zudem soll auf Gemeindefusionen (vor allem in urbanen Gebieten) tendenziell verzichtet werden.

Die Schweizer Demokraten (SD) des Kantons Solothurn haben ihre Kandidatenliste (Liste 28) für die Nationalratswahlen vom 20. Oktober 2019 eingereicht.